Braucht mein Onlineshop AGB?

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Braucht mein Onlineshop AGB?

Formal sind AGB freiwillig: § 305 BGB verpflichtet niemanden dazu. Praktisch sind sie im Verbraucherhandel unverzichtbar, weil zahlreiche Informationspflichten vor Vertragsschluss erfüllt sein müssen — und dafür braucht es einen Text.

Kurze Antwort

  1. Eine gesetzliche Pflicht zu AGB gibt es nicht; § 305 BGB stellt ihre Verwendung frei.
  2. Im B2C-Handel erfüllen die AGB faktisch die vorvertraglichen Informationspflichten aus Art. 246a EGBGB.
  3. AGB werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Kunde sie vor dem Bestellabschluss zumutbar zur Kenntnis nehmen konnte.
  4. Unwirksame Klauseln, etwa ein pauschaler Gewährleistungsausschluss gegenüber Verbrauchern, fallen ersatzlos weg.
  5. Kopierte AGB sind urheberrechtlich geschützt und gleichzeitig ein häufiger Abmahngrund.

Was in die AGB eines Shops gehört

  • Geltungsbereich und die Klarstellung, ob Sie an Verbraucher, Unternehmer oder beide verkaufen.
  • Wie der Vertrag zustande kommt — die Produktdarstellung ist ein Angebot des Kunden, nicht Ihres.
  • Preise, Versandkosten und die akzeptierten Zahlungsarten.
  • Lieferzeiten, Teillieferungen und der Gefahrübergang.
  • Gewährleistung, ein etwaiger Eigentumsvorbehalt und der Verweis auf die Widerrufsbelehrung.

Praktisches Beispiel

Beispiel: ein Shop schreibt in die AGB, der Kaufvertrag komme bereits mit der Bestellbestätigungs-E-Mail zustande. Ist ein Artikel dann nicht lieferbar, steckt der Händler in einer Lieferpflicht, die er nicht erfüllen kann. Sinnvoller ist die Formulierung, dass die automatische Eingangsbestätigung noch keine Annahme ist und der Vertrag erst mit der Versandbestätigung geschlossen wird.

Häufige Fehler

  • AGB von einem anderen Shop kopieren — das ist eine Urheberrechtsverletzung und passt selten zum eigenen Sortiment.
  • Die Gewährleistung gegenüber Verbrauchern ausschließen oder auf ein Jahr kürzen.
  • Die AGB nur im Footer verlinken, aber im Checkout nicht bestätigen lassen.
  • Widerrufsbelehrung und AGB in einen einzigen unübersichtlichen Text mischen.

So hilft 4shopy

  • AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung sind getrennte Seiten mit eigenen URLs.
  • Der Checkout verlangt eine aktive Bestätigung und speichert die zum Bestellzeitpunkt gültige Fassung.
  • Änderungen sind versioniert, sodass Sie später nachweisen können, welcher Text galt.

Siehe auch